Willkommen bei der deutschen Minderheit in Dänemark

Die Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955

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Am 28. März 1955 flog der dänische Ministerpräsident Hans Christian Hansen nach Bonn. Er wurde am Flughafen von Bundeskanzler Konrad Adenauer empfangen. Am Tag darauf tauschten sie Erklärungen über die Rechte der Minderheiten auf beiden Seiten der Grenze aus: die Bonn-Kopenhagener Erklärungen.

 

Anlass der Erklärungen war, dass der SSW als Partei der dänischen Minderheit auf Grund der Fünf-Prozent-Klausel trotz 42.000 Stimmen bei der Wahl im September 1954 keine Vertretung im Schleswig-Holsteinischen Landtag bekam. Dahingegen – so das Argument von dänischer Seite – reichten der Partei der deutschen Nordschleswiger 9.700 Stimmen für ein Mandat im Folketing.

 

Im Oktober 1954 stand auf der NATO-Ratstagung in Paris die Frage der Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland auf der Tagesordnung. Für Dänemark als Gründungsmitglied die Gelegenheit die Probleme der dänischen Minderheit anzusprechen. Von deutscher Seite wurde ein deutsch-dänischer Minderheitenvertrag vorgeschlagen. Dieser wurde von Dänemark abgelehnt, weil man Deutschland 10 Jahre nach Kriegsende keine Handhabe geben wollte, sich in innere dänische Angelegenheiten einzumischen. Stattdessen wurde mit den zwei einseitigen, fast gleichlautenden Erklärungen eine neue Form des Völkerrechts geschaffen.

 

Die Erklärungen selbst sind nur zwei Seiten lang und garantieren der dänischen Minderheit in der Bonner Erklärung und der deutschen Minderheit in der Kopenhagener Erklärung ihre allgemeinen Rechte und die formelle Gleichberechtigung.

Häufig zitiert wird die Feststellung: „Das Bekenntnis zum deutschen/dänischen Volkstum und zur deutschen/dänischen Kultur ist frei und darf von Amts wegen nicht bestritten oder nachgeprüft werden.“ Diese subjektive Definition des Nationalitätenprinzips wird oft umschrieben als „Minderheit ist wer will“ und gehört zu den zentralen Merkmalen des deutsch-dänischen Minderheitenmodells.

 

Zu den wichtigsten konkreten Verbesserungen gehörte der Wegfall der Sperrklausel für die dänische Minderheit. So zog der SSW bei der Wahl 1958 mit zwei Mandaten in den schleswig-holsteinischen Landtag ziehen. Die deutsche Minderheit erhielt unter anderem das Examensrecht und damit konnte im August 1959 das deutsche Gymnasium in Apenrade seinen Betrieb aufnehmen.

 

Die Bedeutung der Erklärungen liegt nicht so sehr in ihrem formellen Inhalt, sondern im Willen, einvernehmlich eine Lösung entstehender Probleme zu finden. Dieser oft beschworene „Geist der Erklärungen“ war entscheidend, als mit der dänischen Kommunal- und Verwaltungsreform mit Wirkung vom 1. Januar 2007 die kommunale, politische Vertretung der deutschen Minderheit in Gefahr kam. Denn es gelang hier eine Reihe von Ausnahmeregelungen zu schaffen, die schließlich auch dazu beigetragen haben, dass die Schleswigsche Partei heute in Nordschleswig auch als regionale Kraft anerkannt ist.